Jetzt konkret – Vorschlag für Vorrangflächen für Windenergie in Nordhessen liegt vor

 

UPDATE – SITZUNG DES Planungsausschuss entfällt. Statt dessen tagt der nicht öffentliche AK Energie.

Zur nächsten Sitzung des Haupt- und  Planungsausschusses am 11. Juli um 10 Uhr im Hermann-Schafft Haus sind nun die Unterlagen eingegangen. Dabei wurden auch erstmals das Ergebnis der Regionalplanung nach der zweiten Offenlage des Teil-Regionalplans in Form von Kartendarstellungen an die Mitglieder der Regionalversammlung versendet. Gerne veröffentliche ich die Karten hier und bitte um Hinweise für die Diskussion in der Sitzung. (mehr …)

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Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gestern hatte eigentlich ein übersichtliches Programm dennoch ergaben sich einige Diskussionen, deshalb hier eine kurze Zusammenfassung:

  1. Anfrage zu nicht-heimischen Baumarten
    Diese Anfrage der FDP beantwortete Herr Lange als Mitarbeiter der Stadt sehr ausführlich mit einer Präsentation.

    Die wesentlichen Stressfaktoren für Bäume in der Stadt sind Hitze und Wassermangel. Beide Faktoren haben in den vergangenen Jahren zugenommen, so dass es überall in der Stadt Bäume gibt, die darunter leiden, kümmern und letztendlich absterben, bzw. entfernt werden müssen. Dies betrifft unter anderem die Eichen und Ahornbäume, die am häufigsten im Stadtbildt vorkommen, aber auch Kastanien und Birken.

    Um trotz des sich wandelnden Stadtklimas erfolgreich die Stadt begrünen zu können setzt das Gartenamt deshalb vermehrt andere Baumarten ein, wenn bei Bäume neu gesetzt werden sollen. Dies sind zB die Spanische Eiche, der japanischer Schnurbaum, Amberbäume oder Platanen. Von den klassischen Baumarten ist vor allem die Linde hitzeresistent. Die neuen Arten sind bereits vor mehreren hundert Jahren über Parkbepflanzungen in die Region eingewandert, so dass es Erfahrungen mit deren Aufwuchs und Auswirkungen auf die Umwelt gebe. Im Vergleich zu den traditionellen Arten werden sie jedoch weniger als Lebensraum von Tieren genutzt. Obstbäume pflanzt die Stadt nur in Parkanlagen, hier gebe es aber zB im Dorothea-Viehmann Park sehr gute Erfahrungen.  Mit den Neupflanzungen anderer Arten wird sich dann nach und nach auch das Stadtbild verändern. So wird sich der Anteil der Eichen unter den „7000 Eichen“ zukünftig voraussichtlich weiter verringern.

    Zudem bereiten verschiedene Baumschädlinge der Stadt Probleme. Kastanien seien zunehmend von der Miniermotte befallen, Platanen und Eschen immer häufiger von Pilzen befallen. Hier gebe es kaum Möglichkeiten für die Stadt aktiv zu werden. Das Laub unter den Kastanien wird eingesammelt damit der Schädling nicht von dort direkt wieder im neuen Jahr die Bäume angreift. Um diese Krankheiten an der Ausbreitung zu verhindern werden vermehrt unterschiedliche Baumarten nebeneinander gepflanzt.

    Für die Luftreinhaltung wirken die Bäume vor allem durch das Einfangen von Feinstäuben und die Photosynthese von CO2.

  2. Praxistest Elektromobilität
    Dieser Antrag der SPD-Fraktion hatte sich erledigt, weil die Stadt Kassel eine Woche vor der Antragsstellung bereits die Teilnahme beantragt hatte.
  3. Information zu Gelben Säcken
    Die CDU beantragte den Magistrat und die Stadtreiniger zu beauftragen über den Umgang mit gelben Säcken zusätzlich zu informieren. Ursache dafür sei, dass in der Stadt zunehmend Gelbe Säcke meist durch die Tiere aufgerissen herumlägen. Dies soll dadurch vermieden werden, dass die Säcke erst am Abholtag an die Straße gestellt werden.
    SPD, Grüne und FDP lehnten den Antrag ab. Die Stadtreiniger würden bereits ausreichend informieren, ein weiterer Antrag sei überflüssig, zumal das Duale System Deutschland für den Gelben Sack zuständig sei. CDU, FreieWähler und Piraten und AFD stimmten dem Antrag zu. Die Linke war nicht anwesend.
  4. Luftreinhalteplanung
    Alarmiert durch die Klageankündigung des BUND hatte die SPD eine Anfrage zur Zuständigkeit, zur Einführung einer Umweltzone bzw. zur blauen Plakette und zu den geplanten Maßnahmen der Stadt gestellt. Die Grünen hatten statt dessen einen Berichtsantrag zur Luftreinhalteplanung gestellt. Die Anfrage wurde dann zurückgezogen und der Berichtsantrag einstimmig angenommen.

    Zuvor waren Änderungsanträge abgelehnt worden. Die AFD wollte Wetter-Einzeldaten zu den Terminen von Grenzwertüberschreitungen explizit im Bericht enthalten wissen, ich hatte beantragt „Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung“ in „Maßnahmen zur Vermeidung, Verlagerung und Abbau von Emissionen“ zu ändern.

    Das Thema der Luftqualität wird den Ausschuss noch intensiv beschäftigen. Aufgrund der Klageandrohung und den EU-Grenzwerten gibt es einen starken Handlungsdruck zumindest die Stickoxid-Emissionen zu senken. Die zentrale Einflussgröße ist der Verkehr und dort insbesondere Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro 5 Abgasnorm. Von der Euro 6 Norm wissen wir zudem leider, dass Grenzwerte bestenfalls auf dem Teststand eingehlaten werden.

    Hier noch weiterführende Links zum Thema:
    – Aktuelle Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Kassel – http://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/luft/luftreinhalteplaene/1_%20Fortschreibung_LRP_Ballungsraum_Kassel.pdf
    – Öffentliche Messdaten für die Messstation Kassel-Fünffensterstraße – http://www.hlnug.de/?id=9231&station=1415

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Planungsausschuss berät Einwendungen aus 2. Offenlage zum Windenergiekonzept Nordhessen

Am Freitag tagt der Haupt- und Planungsausschuss der Regionalversammlung. In der Sitzung werden die inhaltlichen Eingaben beraten, die in der zweiten Offenlage des Teil-Regionalplans eingegangen sind.

Die Sitzung beginnt am Freitag um 10 Uhr im Großen Sitzungssaal des Regierungspräsidiums Kassel.

Aus den Beschlussvorschlägen geht hervor, dass in Einzelfällen leichte Veränderungen im Zuschnitt einzelner Vorranggebiete gemacht wurden. Eine grundsätzliche Veränderung der Kriterien wird aber nicht mehr erfolgen. Insofern werden die Veränderungen erst bei der Vorlage der neuen Flächenkulisse sichtbar.

Interessant wird vermutlich auch die Vorstellung des überarbeiteten Avifauna-Konzepts im Punkt 2.3.

 

Auf der Tagessordnung steht:

2. Teilregionalplan Energie Nordhessen
2.1 Beschlussempfehlungen
2.1.1 Themenpapier:
Umgang mit bereits in der 1. Anhörung und Offenlegung
vorgetragenen Argumenten und Bedenken
-Drucksache Nr. -10/2016-
DS_10_2016_p

 

2.1.2 Themenpapier:
Umgang mit Einwendungen, die die nachfolgende Genehmigungs-
ebene betreffen
-Drucksache Nr. -11/2016-
DS_11_2016_p

2.1.3 Themenpapier:
Rechtliche Einwendungen
-Drucksache Nr. -12/2016-
DS_12_2016_p1DS_12_2016_p2

2.1.4
Themenpapier:
Einschränkung der kommunalen Planungshoheit
-Drucksache Nr. -13/2016-
DS_13_2016_p1DS_13_2016_p2

2.1.5 Themenpapier:
Notwendigkeit eines Pietätsabstandes zu Ruheforsten
-Drucksache Nr. -14/2016-
DS_14_2016_p1DS_14_2016_p2

2.1.6 Themenpapier:
Erweiterung des Mindestabstands bei Einzelbebauung/Streusiedlung
von 600 auf 1000 m
-Drucksache Nr. -15/2016-
DS_15_2016_p1DS_15_2016_p2

2.1.7 Themenpapier:
Umgang mit Fragen einer möglichen Beeinträchtigung des Tourismus
-Drucksache Nr. -16/2016-
DS_16_2016_p1DS_16_2016_p2DS_16_2016_p3

2.1.8 Themenpapier:
Umfassung von Ortslagen
-Drucksache Nr. -17/2016-
DS_17_2016_p1DS_17_2016_p2
2.1.9 Themenpapier:
Grundwasserschutz
-Drucksache Nr. -18/2016-
DS_18_2016_p1DS_18_2016_p2DS_18_2016_p3

 
2.1.10 Themenpapier:
Denkmalschutz: Bau- und Kulturdenkmäler
-Drucksache Nr. -19/2016-
DS_19_2016_p1DS_19_2016_p2DS_19_2016_p3
2.2 Resolution der Gemeinde Diemelsee
(wurde von der Kommune direkt an
die Mitglieder der RV versandt)
2.3
Ergebnisse des Avifaunakonzepts
2.4. Weiteres Vorgehen

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