Ergebnisse der Beteiligungsphase zum Teilregionalplan Energie

Istellungnahmen-offenlage-rpn-energiem Anschluss an den Zentralausschuss fand eine nicht-öffentliche Sitzung des Arbeitskreis Energie statt. Das war die erste Sitzung nach dem Ende der ersten Offenlage des Teilregionalplan Energies. In dem Plan werden Flächen für Windenergie ausgewiesen, Regelungen zur Freiflächenphotovoltaik aufgestellt und der Schutz von Wasser und Böden vor Fracking auf regionalplanerische Ebene umgesetzt.

In dem Bild ist zu sehen, dass zahlreiche Stellungnahmen von Bürgern eingereicht wurden. Die Schreiben beziehen sich meistens auf die Planungen zur Windenergie.

Die Einwendungen werden in den kommenden Wochen und Monaten von der Regionalplanung bearbeitet und dokumentiert.

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Supermärkte fallen im Zentralausschuss durch

In der heutigen Zentralausschusssitzung wurde der Erweiterung des K+S Betriebsgeländes um ein weiteres Stapelbecken in Philippsthal und der Ausweisung eines interkommunalen Gewerbegebiets in Immenhausen und Grebenstein (DS35_13) zugestimmt. Außerdem soll das Schießstandgelände in Homberg künftig in einen Algenzuchtbetrieb umgewandelt werden (DS36_13).

Abgelehnt wurden hingegen Anträge auf den Bau von großflächigen Supermärkten auf der grünen Wiese in Neuenthal (DS34_13) und Habichtswald (DS37_13). Die CDU, die Grünen und Herr Werner von den Freien Wählern stimmten hier gegen

Den Antrag zur Ortsumgehung in Volkmarsen für den LKW-Verkehr (DS33_13) haben wir nicht entschieden. Der erste Waldecker Kreisbeigeordnete und Regierungspräsident Lübcke zogen den Antrag zu Beginn der Sitzung zurück, da neue Informationen vorlägen, die weiteren Beratungsbedarf mit sich brächten. In der Beschlussvorlage wird die Umfahrung in Volkmarsen deutlich abgelehnt.

Ich habe mich in der Sitzung gegen die Betriebsflächenerweiterung von K+S ausgesprochen, da bisher keine befriedigende Lösung für die Salzwasserpipeline absehbar ist. Die Ablehnung der beiden Supermarktprojekte halte ich für richtig. In Neuenthal besteht derzeit ein kleiner Lebensmittelmarkt im Ortskern, der durch eine Abweichungserlaubnis in der Existenz gefährdert worden wäre. In Habichtswald würde die Ansiedlung ebenfalls zu einer Verlagerung aus dem Ortskern in die Randlage führen.

Beim Gewerbegebiet in Immenhausen habe ich mich für den Antrag ausgesprochen. Dabei habe ich darauf hingewiesen, dass die Beeinträchtigungen für die Mitte-Deutschland-Verbindung möglichst vermieden werden sollten, zB. dadurch, dass diese Bereichen nachrangig bebaut werden. Außerdem habe ich die Vorgabe der Regionalplanung kritisiert, dass 50% der Dachflächer zur Erzeugung erneuerbarer Energien genutzt werden müsse. Inhaltlich wäre das sicher wünschenswert. Eine solche Vorgabe sollte aber nicht von der Regionalplanung kommen, sondern ist eine Angelegenheit der kommunalen Bauleitplanung.

 

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Bürgermeister Kaiser informiert über den Trinkraum

Dazu hat er alle Mitglieder der Ortsbeiräte Wesertor, Nord(Holland) und Mitte zum 6. November ins Rathaus eingeladen, um über das weitere Vorgehen zu sprechen. Die Diskussion dazu ist im vollen Gange, zB hier.

Ich würde mich über eure Meinungen zum künftigen Standort des Trinkraums freuen. Soll der Trinkraum in einen Glaswürfel im Hansa-Haus umziehen, soll der Container an der Wolfhager Straße winterfest gemacht werden, habt ihr noch einen besseren Standort oder wollt ihr auch gar keinen Trinkraum in Kassel?

Ich werde dazu ein virtuelles Meinungsbild unter den Kasseler Piraten beantragen und bin gespannt auf das Ergebnis.

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Hallo Welt, hallo Nordhessen, hallo Regionalversammlung

An dieser Stelle möchte ich in Zukunft über meine Arbeit in der Regionalversammlung Nordhessen berichten und bloggen. Ich freue mich über Feedback&Flausch und konstruktive Kritik und Kommentare!

Den Anfang mache ich mit einem Hinweis auf die Notizen aus der letzten Sitzung der Regionalversammlung, die ihr auf dem Kommunalpiraten Kassel Blog nachlesen könnt! Vielen Dank an fral dafür! Dort werde ich neue Artikel ebenfalls einstellen.

Hier gibt es die Dokumente zur Sitzung:
20120302 Einladung RV
2012-01-Abweichung PV-Felsberg

2012-02-Abweichung Biogas-Frankenberg
2012-03-Stellungnahme A44-Herleshausen
2012-06-GO-Änderung-Zuständigkeiten des ZA
2012-07-Planungsauftrag konventionelle Energie

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