Anträge zum Streaming der Regionalversammlung und zu Kleinwindanlagen

Weiter geht es mit den beiden Anträgen, die ich zur letzten Sitzung der Regionalversammlung gestellt habe.

Antrag – Regionalversammlungs-Streaming
Bei dem Antrag geht es um die Aufzeichnung und Übertragung der Sitzungen der Regionalversammlung ins Netz. Nach der Änderung der Hessischen Gemeindeordnung kann auch die Regionalversammlung in ihrer Geschäftsordnung eine Übertragung erlauben. Bei den Formulierungen des Antrags habe ich bei der SPD in Marburg-Biedenkopf und bei den Piraten der WiPiLi-Fraktion in Wiesbaden kopiert.

Antrag – Raumbedeutsamkeit Kleinwind
Im Rahmen der Neufassung des Kapitels zur Windenergie gibt es auch die Gelegenheit, Formulierungen zu Kleinwindanlagen in den Regionalplan aufzunehmen. Auf einer Veranstaltung des Bundesverbands Kleinwindkraftanlagen (BVKW) wurde von dessen juristischem Beirat darauf hingewiesen, dass die Frage der Raumbedeutsamkeit ein mögliches Problem auf regionalplanerischer Ebene bei der Genehmigung von Kleinwindanlagen sein könnte. Mit dem Antrag dazu möchte ich mögliche Probleme an der Stelle vermeiden. Es sieht allerdings derzeit so aus, als wäre eine zusätzliche Regelung nicht unbedingt nötig.

Dazu noch ein kurzer Lobby-Transparenz-Hinweis: Ich schreibe derzeit meine Master-Thesis im Kleinwindbereich und habe deshalb an der Mitgliederversammlung des BVKW in Kassel teilgenommen. Bevor ich den Antrag gestellt habe, hatte ich ein Gespräch mit dem juristischen Beirat des BVKW geführt.

Hallo Welt, hallo Nordhessen, hallo Regionalversammlung

An dieser Stelle möchte ich in Zukunft über meine Arbeit in der Regionalversammlung Nordhessen berichten und bloggen. Ich freue mich über Feedback&Flausch und konstruktive Kritik und Kommentare!

Den Anfang mache ich mit einem Hinweis auf die Notizen aus der letzten Sitzung der Regionalversammlung, die ihr auf dem Kommunalpiraten Kassel Blog nachlesen könnt! Vielen Dank an fral dafür! Dort werde ich neue Artikel ebenfalls einstellen.

Hier gibt es die Dokumente zur Sitzung:
20120302 Einladung RV
2012-01-Abweichung PV-Felsberg

2012-02-Abweichung Biogas-Frankenberg
2012-03-Stellungnahme A44-Herleshausen
2012-06-GO-Änderung-Zuständigkeiten des ZA
2012-07-Planungsauftrag konventionelle Energie