Verdacht auf deutsches PRISM: Was wissen Merkel und Pofalla?

Zur Sitzung des parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am 16. Juli und den Berichten, der BND sei selbst im Besitz der PRISM-Technik, zuerst veröffentlicht auf piratenpartei.de am 17. Juli:

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND nutzt seit Jahren das amerikanische Überwachungsprogramm PRISM quasi mit, hat sich darüber hinaus wahrscheinlich sogar ein eigenes System aufgebaut, und niemand in der Regierung und im Parlament wusste davon?
Entweder versuchen sich Angela Merkel und ihr kompletter Regierungsapparat hier aus der Affäre zu ziehen und zu verschleiern, dass sie seit Jahren entgegen allen Grundrechten Bürger systematisch ausspionieren. Oder die Geheimdienste sind vollkommen außer Kontrolle geraten. Egal, was zutrifft: Es könnte nicht schlimmer sein. (mehr …)

Flattr this!